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Rechtsprechung Gerichte

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  • Publikationsdatum: 15.10.2019
  • Entscheiddatum: 17.09.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 17.09.2019

Art 28 IVG und Art. 17 ATSG. Rentenrevision. Wirtschaftliche Abhängigkeit eines externen Gutachters von der IV-Stelle und deren Folgen für die Beweiswürdigung. Verbesserung der Arbeitsfähigkeit bejaht und Rentenaufhebung bestätigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. September 2019, IV 2018/9).

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  • Publikationsdatum: 16.10.2019
  • Entscheiddatum: 06.09.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 06.09.2019

Krankentaggeld, VVG-Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung. Der Nachweis der Arbeitsunfähigkeit zur Geltendmachung von Taggeldleistungen obliegt der versicherten Person. Arbeitsplatzkonflikt. Würdigung medizinischer Berichte. Leistungsbegründende Arbeitsunfähigkeit in der strittigen Periode nicht nachgewiesen. Die neu zwischenzeitlich aufgetretene somatisch begründete Arbeitsunfähigkeit erfüllt die 30-tägige Wartefrist nicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. September 2019, KV-Z 2017/9).

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  • Publikationsdatum: 16.10.2019
  • Entscheiddatum: 06.09.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 06.09.2019

Art. 25 Abs. 2 lit. b, Art. 52 Abs. 1 lit. b KVG; Art. 67 KVV; Art. 34 ff. KLV. Pflicht der Beschwerdegegnerin zur Kostenübernahme des auf der Spezialitätenliste enthaltenen Arzneimittels Otezla bejaht, da der Beschwerdeführer entsprechend der Limitierung an einer schweren Plaque-Psoriasis leidet (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. September 2019, KV 2019/6).

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  • Publikationsdatum: 16.10.2019
  • Entscheiddatum: 05.09.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 05.09.2019

Art. 44 ATSG. Medizinisches Gutachten. Anforderungen an einen neuropsychologischen Experten. Ausweise über eine fachspezifische Aus- oder Weiterbildung sind notwendige Voraussetzung, um den hohen fachlichen Anforderungen an neuropsychologische Sachverständige zu genügen. Die neurologische Ausbildung genügt hierfür nicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. September 2019, IV 2018/351).

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  • Publikationsdatum: 15.10.2019
  • Entscheiddatum: 04.09.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 04.09.2019

Art. 11 EG-KVG. Art. 12quater Vo EG-KVG. Individuelle Prämienverbilligung. Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Dauerhafte Veränderung der Einkommensgrundlagen nach vorübergehendem Mehrerwerb während Studium (Semester mit Belegung von nur wenigen Nebenfächern) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. September 2019, KV-SG 2019/3) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. September 2019, KV-SG 2019/3). Beim Verwaltungsgericht angefochten.

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  • Publikationsdatum: 16.10.2019
  • Entscheiddatum: 04.09.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 04.09.2019

Art. 15 ff. IVG. Anspruch auf berufliche Massnahmen wegen fehlender Eingliederungsbereitschaft verneint. Art. 28 IVG. Art. 7 ATSG. Rentenanspruch. Beweiskraft gutachterlicher Beurteilung. Keine rentenbegründende Invalidität (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. September 2019, IV 2018/180).

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  • Publikationsdatum: 10.10.2019
  • Entscheiddatum: 02.09.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 02.09.2019

Anerkennung der Leistungspflicht des Unfallversicherers infolge einer Bagatellunfallmeldung mit Schilderung einer Prellungsverletzung im Bereich des Handgelenks. Im Rahmen des Einspracheverfahrens Verneinung des Geschehens eines Unfallereignisses im Sinne von Art. 4 und Feststellung, dass bezüglich der radiologisch objektivierten strukturellen Gesundheitsschäden von Anfang an keine Leistungspflicht bestanden habe. Prüfung der Fragen, ob ein Unfallereignis stattgefunden und was Gegenstand der ursprünglichen Anerkennung gebildet hat. Art. 6 UVG: Rückweisung der Streitsache zu weiteren medizinischen Abklärungen in Bezug auf die Unfallkausalität der radiologisch objektivierten strukturellen Gesundheitsschäden wegen Zweifeln an der Schlüssigkeit der Beurteilung des Vertrauensarztes des Unfallversicherers (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. September 2019, UV 2018/16).

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  • Publikationsdatum: 11.10.2019
  • Entscheiddatum: 02.09.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 02.09.2019

Prüfung der Subsumtion einer Malariaerkrankung des Beschwerdeführers unter die in Art. 18 Abs. 1 lit. a Ziff. 2 KLV aufgeführte schwere aplastische Anämie und die in Art. 18 Abs. 1 lit. a Ziff. 4 KLV aufgelisteten MDS. Verneinung einer Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin gestützt auf Art. 18 KLV für einen Diabetes mellitus Typ II des Beschwerdeführers als für die Parodontalbehandlung kausale Krankheit. Art. 17 lit. a Ziff. 2 sowie Art. 17 lit. b Ziff. 1 und 2 KLV oder Art. 25 KVG: Prüfung der Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin im Rahmen der obligatorischen Krankenversicherung für die Behandlungen bei einem Zahnarzt. Rückweisung zu weiteren Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. September 2019, KV 2018/2).

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  • Publikationsdatum: 14.10.2019
  • Entscheiddatum: 02.09.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 02.09.2019

Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens, da die nicht erwerbstätige Ehefrau keine qualitativ und quantitativ ausreichenden Arbeitsbemühungen hat nachweisen können. Art. 10 Abs. 3 lit. c ELG: Vom hypothetischen Brutto-Erwerbseinkommen sind entgegen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht nur die AHV/IV/EO/ALV-Beiträge, sondern auch die Beiträge an die obligatorische Nichtberufsunfallversicherung und die obligatorischen Pensionskassenbeiträge abzuziehen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. September 2019, EL 2018/11).

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  • Publikationsdatum: 09.10.2019
  • Entscheiddatum: 28.08.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 28.08.2019

Art. 4 ATSG: Verneinung eines Unfallereignisses bzw. des Unfallbegriffsmerkmals des ungewöhnlichen äusseren Faktors in Bezug auf eine erfolglos durchgeführte Bewegung an der Kletterwand einer Kletterhalle. Art. 9 Abs. 2 aUVV: Verneinung des natürlichen Kausalzusammenhangs zwischen dem geltend gemachten Ereignis und den ausgewiesenen Listenverletzungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. August 2019, UV 2018/11).

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